Polar Code - IMO-Richtlinien zum Schiffsverkehr in den Polarregionen

Nach mehrjährigen Verhandlungen hat sich die IMO (International Maritime Organisation), die Schifffahrtsorganisation der Vereinten Nationen, auf ihrer Sitzung im November 2014 in London auf verbindliche Richtlinien zum Schiffsverkehr in den Gewässern der Arktis und Antarktis verständigt. Ziel ist es, mit dem so genannten Polar Code ein international anerkanntes Regelwerk zu schaffen, mit dem die Sicherheit der Schifffahrt und der Schutz der Umwelt in den Polarregionen verbessert werden soll.

Der Polar Code regelt Konstruktion, (Sicherheits-) Ausstattung und Einsatzbereich der Schiffe, Qualifikation der Mannschaft, Such- und Rettungseinsätze und Fragen des Umweltschutzes. Die Umweltschutzregelungen verbieten bspw. das Ablassen von Öl, giftigen und gesundheitsschädlichen Flüssigkeiten, Abwasser und Müll in polaren Gewässern. Ein von Umweltschutzorganisationen gefordertes, generelles Verbot von Schweröl als Fracht oder als Treibstoff konnte nicht durchgesetzt werden. Lokal gilt ein solches Schwerölverbot in der Antarktis bereits seit August 2011 und wurde in mehreren Schritten auch in grossen Teilen Spitzbergen eingeführt.

Der Geltungsbereich des Polar Codes soll in der Antarktis pauschal bei 60º südlicher Breite beginnen und in der Arktis bei 60º nördlicher Breite, hier allerdings mit einigen Ausnahmen: Eingeschlossen ist ein Bereich südlich von Grönland, ausgeschlossen sind im Einflussbereich des Nordatlantikstroms die Gewässer um Island, Norwegen und die russische Kola-Halbinsel, einschliesslich der Zufahrt nach Archangelsk.

Der Polar Code baut auf zwei bereits bestehenden, älteren Vereinbarungen der IMO auf: Die International Convention for the Safety of Life at Sea (SOLAS) regelt die Sicherheit und die International Convention for the Prevention of Pollution from Ships (MARPOL) den Umweltschutz in der maritimen Schifffahrt. Aufbauend auf diesen allgemein gültigen Vereinbarungen wurden in den Jahren 2002 und 2009 spezielle Richtlinien für den Schiffsverkehr in den Polarregionen formuliert. Diese hatten jedoch bislang lediglich den Status freiwilliger Leitlinien. Der neue Polar Code soll nun erstmals verbindlich und international gültig den Schiffsverkehr unter den besonderen Bedingungen der Arktis und Antarktis regulieren.

Ausgegangen war die Initiative für eine allgemein verbindliche Regelung von den Arktis-Anrainerstaaten USA, Norwegen und Dänemark (Grönland). Da die vielfältigen Interessen der in der UN vertretenen, Schifffahrt betreibenden Nationen in Einklang gebracht werden mussten, hatte sich der Prozess über mehrere Jahre in die Länge gezogen. Umweltschutzorganisationen beklagen diese Verzögerung und weisen aktuell auf Defizite des Polar Codes in umweltschutzrelevanten Bereichen hin. Auf der anderen Seite gibt es auch jetzt noch Widerstände einiger Staaten, die an dem Prozess beteiligt sind. So sieht insbesondere Russland durch den Polar Code in der jetzigen Form seine Interessen in der Arktis gefährdet. Russland profitiert zurzeit unter anderem vom zunehmenden Schiffsverkehr in der Nordostpassage.

Der Zeitplan der IMO sieht vor, dass der Polar Code ab dem 1. Januar 2017 endlich in Kraft treten kann.